Question: Wie kann ich ein Patent finden?

DPMAregister ist das „Grundbuch“ der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.

Wo * Patent?

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.

Sind Patente öffentlich?

In Deutschland werden diese Dokumente Offenlegungsschrift (Offenlegung der Anmeldung) und Patentschrift (erteiltes Patent) genannt. Diese Dokumente sind öffentlich zugänglich und inzwischen auch online recherchierbar, zum Beispiel über DEPATISnet oder Espacenet (siehe Weblinks).

Woher weiß ich ob es patentiert ist?

Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.

Wo internationales Patent anmelden?

In der internationalen Phase, die mit der internationalen Anmeldung beginnt, erstellt eine der internationalen Recherchebehörden (ISA - International Searching Association) den internationalen Recherchebericht und übermittelt diesen dem Anmelder (bei einer PCT-Anmeldung beim DPMA ist die Internationale Recherchebehörde ...

Welche Patente gibt es bereits?

Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.

Wie genau muss ein Patent sein?

Erfindung ist 20 Jahre geschützt Ein Patent entsteht nicht automatisch mit der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Erst muss die Erfindung das gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen.

Was ist eine wo Anmeldung?

Eine Internationale Patentanmeldung, manchmal auch WO-Anmeldung oder „PCT-Anmeldung“ genannt, ist eine Patentanmeldung unter den Bestimmungen des Patentzusammenarbeitsvertrags (englisch Patent Cooperation Treaty, abgekürzt PCT).

Wer entscheidet darüber in welchen Ländern das Patent angemeldet wird?

Wer einen Patentschutz in mehreren europäischen Ländern begehrt, entscheidet sich meist für das sogenannte Europäische Patent. Dabei handelt es sich um eine kosteneffiziente, einheitliche Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt.

Wie recherchiert man Patente?

Wie kann man in Patentdatenbanken recherchieren?depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)Octimine (Semantisches Recherchetool)Google Patents (Patentrecherche von Google)

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